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Kostenausgleichsvereinbarung der PrismaLife AG

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Der BGH hat zu den Kostenausgleichsvereinbarungen der PrismaLife AG mehrere Entscheidungen gefällt. Nachfolgend sollen diese zusammengefasst dargestellt werden.   Der Hintergrund: Die PrismaLife AG vereinbart seit ca. 2008 im Rahmen einer sog. Nettopolice separate Kostenvereinbarungen. Hierbei wird die Maklerprovision nicht wie sonst üblich aus den Versicherungsbeiträgen bezahlt. Stattdessen wird eine gesonderte Kostenausgleichsvereinbarung mit dem Kunden […]

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BGH entscheidet zur Belehrung der PrismaLife AG

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Der Bundesgerichtshof hatte sich kürzlich mit einer Entscheidung des Landgerichts Görlitz auseinanderzusetzen (Az. IV ZR 501/15).   Die Entscheidung: Die BGH-Richter kamen zu dem Entschluss, dass die Belehrung der PrismaLife AG aus dem Jahr 2004 nicht zu beanstanden sei und eine Rückabwicklung des Vertrages somit nicht in Betracht komme. Nach Auffassung des Bundesgerichtshofs ist diese […]

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Vermittlung des Versicherungsvertrages durch Makler

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Dem BGH lag ein Versicherungsvertrag zur Prüfung vor, der von einem Makler vermittelt wurde. Die Entscheidung: Der Bundesgerichtshof hat entschieden, dass eine ordnungsgemäße Belehrung über das Widerspruchs- bzw. Rücktrittsrecht nicht ausnahmsweise deshalb entbehrlich ist, weil der Versicherungsnehmer bei seinem Antrag auf Abschluss des Versicherungsvertrages durch einen Versicherungsmakler beraten worden ist (BGH, Urteil vom 21.06.2017, Az. […]