Widerruf Autokredit noch immer möglich

Veröffentlicht am Veröffentlicht in Neues aus dem Bank- und Kapitalmarktrecht, Newsletter

Der Kauf eines neues Autos wird heutzutage meist gleich durch die Herstellerbank finanziert. Schließlich stellt es die schnellste und einfachste Möglichkeit dar, sich stolz neuer Autobesitzer zu nennen. Nach Bekanntwerden des Dieselskandals Ende 2015 schlug der Stolz plötzlich in Ärger um und Verbraucher fragten sich: Wie kann ich mich von Kauf- und Darlehensvertrag wieder lösen? […]

Schadensersatz gegen Deutsche Bank: Verjährung droht!

Veröffentlicht am Veröffentlicht in Neues aus dem Bank- und Kapitalmarktrecht, Neuigkeiten

Etwa 6.000 geschädigte Anleger könnten ihre Einlagen von der Deutschen Bank zurückfordern. Doch die Verjährung ihrer Ansprüche droht!   Zum Hintergrund: Im Herbst 2007 vermittelte die Deutsche Bank AG  Beteiligungen an der Dritte Patentportfolio Beteiligungsgesellschaft mbH & Co. KG an über 6.000 Anleger. Hierzu unterzeichneten die Anleger eine Beitrittsvereinbarung. Die Beteiligung erreichte eine stattliches Investitionsvolumen […]

BGH entscheidet über Bearbeitungsentgelt bei Darlehen von Unternehmern

Veröffentlicht am Veröffentlicht in Allgemein, Neues aus dem Bank- und Kapitalmarktrecht, Neuigkeiten, News zum Zivilrecht

Laut Pressestelle entscheidet der Bundesgerichtshof am 04.07.2017 über drei Verfahren, die die Rückerstattung von Bearbeitungsentgelten bei Darlehen von Unternehmern betreffen. Nach der Pressemitteilung wurden die Darlehen von den Unternehmern im Zeitraum 2004 bis 2011 abgeschlossen. Bearbeitungsentgelt bei Verbrauchern Der Bundesgerichtshof hatte bereits im Jahr 2015 entschieden, dass die formularmäßige Vereinbarung eines laufzeitunabhängigen Bearbeitungsentgelts in Verbraucherkreditverträgen […]

Nach BGH-Urteil: Aachener Bausparkasse AG droht mit Kündigung

Veröffentlicht am Veröffentlicht in Allgemein, Neues aus dem Bank- und Kapitalmarktrecht, Neuigkeiten, News zum Zivilrecht

Nachdem der Bundesgerichtshofs Ende Februar 2017 in zwei Verfahren den Bausparkassen ein gesetzliches Kündigungsrecht in der Ansparphase eingeräumt hat, unterbreitet die Aachener Bausparkasse AG ihren Kunden aktuell ein Angebot auf Umstellung von alten Bausparverträgen und kündigt bei Nichtannahme der Vertragsänderung unter Berufung auf § 313 BGB eine Kündigung des Bausparers wegen Störung der Geschäftsgrundlage an. […]

Kreissparkasse Stendal kündigt Sparverträge

Veröffentlicht am Veröffentlicht in Allgemein, Neues aus dem Bank- und Kapitalmarktrecht, Neuigkeiten, News zum Zivilrecht

Kreissparkasse Stendal zieht nach und kündigt Sparverträge „Prämiensparen flexibel“ Nachdem Ende des Jahres 2015 die Kreissparkasse Anhalt-Bitterfeld den Kunden ihres Produktes „Prämiensparen flexibel“ mit einer Frist von drei Monaten gekündigt hat, zieht ein Jahr später nun auch die Kreissparkasse Stendal nach und versendet aktuell inhaltlich gleiche Kündigungsschreiben an die Sparer. Der Sparvertrag „Prämiensparen flexibel“ zeichnet […]

MDR Umschau zur Kündigung durch Kreissparkasse Anhalt-Bitterfeld

Veröffentlicht am Veröffentlicht in Allgemein, Neues aus dem Bank- und Kapitalmarktrecht, Neuigkeiten, News zum Zivilrecht

Kündigung von Sparverträgen – Klage der Verbraucherzentrale gegen Kreissparkasse Anhalt-Bitterfeld abgewiesen Die Kreissparkasse Anhalt-Bitterfeld hatte Ende letzten Jahres einer Vielzahl von Kunden, die das Produkt „Prämiensparen flexibel“ abgeschlossen hatten, diese Verträge gekündigt. Die Verbraucherzentrale Sachsen-Anhalt hatte daraufhin eine Unterlassungsklage gegen die Kreissparkasse eingereicht, die am 15.11.2016 vom Landgericht Dessau-Roßlau abgewiesen wurde. Mit diesem Urteil steht […]

Darlehensgebühren unzulässig

Veröffentlicht am Veröffentlicht in Allgemein, Neues aus dem Bank- und Kapitalmarktrecht, Neuigkeiten, News zum Zivilrecht

Der BGH hat die Darlehensgebühren in Bausparverträgen für unzulässig erklärt. Der XI. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat mit Urteil vom 8. November 2016 – XI ZR 552/15 entschieden, dass eine vorformulierte Bestimmung über eine „Darlehensgebühr“ in Höhe von 2 Prozent der Darlehenssumme in Bausparverträgen zwischen Verbrauchern und Unternehmern unwirksam ist. Diese fällt dann an, wenn der […]

In eigener Sache – Gratulation zum Fachanwalt für Bankrecht und Kapitalmarktrecht

Veröffentlicht am Veröffentlicht in Allgemein, Neues aus dem Bank- und Kapitalmarktrecht, Neuigkeiten

Unserem Kollegen Herrn Rechtsanwalt Andreas Freitag wurde von der Rechtsanwaltskammer des Landes Sachsen-Anhalt die Befugnis zur Führung der Bezeichnung Fachanwalt für Bankrecht und Kapitalmarktrecht verliehen. Herr Rechtsanwalt Freitag hat hierfür neben dem Nachweis besonderer theoretischer Kenntnisse durch Besuch eines Fachanwaltslehrgangs und Bestehen mehrerer Klausuren, auch den Nachweis besonderer praktischer Erfahrung durch Bearbeitung einer Vielzahl von […]

Widerruf von Darlehensverträgen bleibt weiterhin möglich!

Veröffentlicht am Veröffentlicht in Allgemein, Neues aus dem Bank- und Kapitalmarktrecht, News zum Zivilrecht

Darlehensverträge können weiterhin widerrufen werden. Eine Ausnahme hiervon gilt nur für bestimmte Verträge Nach Inkrafttreten des „Gesetzes zur Umsetzung der Wohnimmobilienkreditrichtlinie und zur Änderung handelsrechtlicher Vorschriften“ sind Verbraucher vielfach verunsichert, ob ein Widerruf ihrer Darlehensverträge gegenüber ihrer Bank überhaupt noch Sinn macht. Im Rahmen einer Übergangsvorschrift hatte der Gesetzgeber geregelt, dass ein Widerruf nur noch […]

Zulässigkeit der Kündigung von Bausparverträgen durch die Bausparkasse

Veröffentlicht am Veröffentlicht in Allgemein, Neues aus dem Bank- und Kapitalmarktrecht, News zum Zivilrecht

Vielfach wurden in der vergangenen Zeit Bausparverträge von Seiten der Bausparkassen gekündigt. Grund hierfür ist die andauernde Niedrigzinsphase. Gekündigt werden vor allem Sparverträge, bei deren Abschluss eine hohe Verzinsung sowie ein Bonuszins am Ende der Vertragslaufzeit vereinbart wurden. Betroffen sind beispielsweise Bausparverträge der BHW, LBS und Wüstenrot. Dieser Verträge wollen sich die Bausparkassen nun entledigen. […]