Abmahnung wegen Filesharing – Was tun?

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Unser tägliches Leben spielt sich mittlerweile online ab. Nahezu jeder Bürger, meist schon im Kindesalter, besitzt ein Smartphone, Tablet oder Laptop oder hat zumindest über die Eltern Zugang zum Internet. Besonders beliebt sind Anbieter kostenloser Musik oder Filme zum Download. Doch hier ist Vorsicht geboten! Musik und Filme sind urheberrechtlich geschützte Werke. Wie Sie am besten reagieren, wenn Sie eine Abmahnung wegen Filesharing erhalten haben, soll Ihnen nachfolgend erklärt werden.

 

Was ist Filesharing?

Filesharing bezeichnet das Tauschen von urheberrechtlich geschützten Dateien, wie Musiktiteln oder Filmen über das Internet. Praktisch erfolgt dies über das Herunterladen (Download) und – in den meisten Fällen – über automatisches (Wieder-)Hochladen der Datei (Upload), um Sie anderen Nutzern verfügbar zu machen.

 

Wann wird Filesharing illegal?

Filesharing ist nicht per se rechtswidrig. Rechtswidrig ist eine Handlung dann, wenn urheberrechtlich geschützte Nutzungsrechte öffentlich zugänglich gemacht werden, § 85 Urheberrechtsgesetz. Beim reinen Download ist der Tatbestand nicht erfüllt. Erst der Upload einer Datei, dessen Inhaber das Nutzungsrecht innehat, stellt eine rechtswidrige Handlung dar. Da der Upload oftmals gleichzeitig mit dem Download erfolgt, ist die Grenze zur Illegalität schnell überschritten.

 

Aktuelle Rechtsprechung zum Filesharing

Im Grundsatz trägt der Rechteinhaber als Anspruchsteller die Darlegungs- und Beweislast dafür, dass Sie für die Urheberrechtsverletzung verantwortlich sind. Allerdings spricht eine tatsächliche Vermutung für eine Täterschaft des Anschlussinhabers, wenn zum Zeitpunkt der Rechtsverletzung keine anderen Personen – etwa die Familienangehörigen – diesen Internetanschluss benutzen konnten.

Sollte dies der Fall sein, haben Sie zu beweisen, ob und gegebenenfalls welche anderen Personen selbstständigen Zugang zu seinem Internetanschluss hatten und als Täter in Betracht kommen. Sie sind verpflichtet, im Rahmen des Zumutbaren Nachforschungen anzustellen sowie Mitteilung darüber zu geben, welche Kenntnisse Sie dabei über die Umstände einer eventuellen Verletzungshandlung gewonnen haben. Kommen Sie dem nicht nach, haften Sie nach einer jüngeren Entscheidung des Bundesgerichtshofs als Anschlussinhaber (Urteil vom 30.03.2017, Az. I ZR 19/16). In dem dortigen Fall wurden die Eltern als Anschlussinhaber zum Schadensersatz verurteilt, da sie den Namen des für den illegalen Upload verantwortlichen Kindes nicht nennen wollten.

Etwas anderes soll laut einer Entscheidung des Bundesgerichtshofs aus dem Jahr 2012 gelten, wenn Eltern ihre Kinder vor illegalem Filesharing gewarnt und ein Verbot ausgesprochen haben (Urteil vom 15.11.2012, Az. I ZR 74/12). Der Nachweis hierfür dürfte jedoch nur schwer gelingen.

 

Was kann ich gegen eine Abmahnung wegen Filesharing tun?

Eine Abmahnung stellt eine Information über die begangene Urheberrechtsverletzung dar, die Angaben des Zeitpunktes und der IP-Adresse, über die der Upload erfolgt ist, enthält. Mit der Kundgabe der Urheberrechtsverletzung werden Sie aufgefordert, eine vorformulierte Unterlassungserklärung abzugeben. Mit dieser sollen Sie erklären, die beanstandete Handlung zukünftig zu unterlassen. Bei Zuwiderhandlung droht oftmals eine Vertragsstrafe. Weiterhin haben Sie die entstandenen Kosten für einen beauftragten Rechtsanwalt zu tragen.

Bevor Sie die Unterlassungserklärung unterschreiben, sollten in 2 Schritten folgende Fragen geklärt werden:

Schritt 1:

  • Stimmt die angegebene IP-Adresse mit Ihrer eigenen überein?
  • Kann der Zeitpunkt für die beanstandete Handlung in Frage kommen?
  • Haben Sie die Handlung selbst zu verantworten (oder ein Ehegatte, Kind etc.)?

Schritt 2:

  • Ist die Unterlassungserklärung bestimmt genug formuliert?
  • Ist die Vertragsstrafe zu hoch angesetzt?
  • Sind die Anwaltskosten unangemessen hoch?

 

Unsere Empfehlung

Eine Abmahnung wegen Filesharing ist nicht immer zulässig. Es gibt Möglichkeiten, sich gegen diese zu Wehr zu setzen. Die tatsächlichen Fragen unter Schritt 1 sollten Sie für sich selbst beantworten können. Für die rechtlichen Fragen unter Schritt 2 dürften jedoch juristische Kenntnisse erforderlich sein. Beachten Sie jedoch in jedem Fall die Ihnen gesetzten Fristen!

Die Kanzlei Steinpichler bietet Ihnen die Möglichkeit, Ihre Abmahnung wegen Filesharing überprüfen zu lassen.

Kristin Kondziella, Rechtsanwältin